24.08.2016

Stellungnahme: Selbstüberwachung Legionellen - 24.08.2016

Der vorliegende Erlassentwurf behandelt die Eigenüberwachung von Anlagen sowie ggf. durchzuführende Maßnahmen bei Anlagen, die (Ab-)Wasser- und Luftemissionen mit erhöhten Legionellenkonzentrationen verursachen können. Inhaltlich baut er auf dem Erlassentwurf vom 24.11.2015 zum gleichen Thema auf und entwickelt diesen weiter.

Wir befürworten die zwischenzeitlichen Entwicklungen im Erlasstext, insbesondere im Hinblick auf Bestimmtheit und Vollzugsfähigkeit. Die vorgenommenen Eingrenzungen bedeuten einen begrüßenswerten Fortschritt für die Anlagenbetreiber. Die nunmehr geregelten Zuständigkeiten dürften den tatsächlichen Vollzug gegenüber dem Vorentwurf grundsätzlich vereinfachen. Nach wie vor verbleiben jedoch einige beträchtliche Unsicherheiten.