16.11.2016

Stellungnahme: Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt - 16.11.2016

Zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (COM(2016) 593)

Wir begrüßen das Ziel der Europäischen Kommission, die Unterschiede zwischen den nationalen Urheberrechtssystemen zu verringern und den Nutzern EU-weit einen umfassenderen Online-Zugang zu geschützten Werken zu ermöglichen. Ein modernes und harmonisiertes europäisches Urheberrecht gehört zu den Grundvoraussetzungen eines funktionsfähigen Digitalen Binnenmarktes. Wir teilen zudem die Auffassung der Europäischen Kommission, dass ein faires Gleichgewicht zwischen den Rechten und Interessen von Urhebern und anderen Rechteinhabern auf der einen und Nutzern auf der anderen Seite anzustreben ist. Dies darf jedoch aus unserer Sicht nicht zu einer einseitigen Überregulierung zum Schutz des geistigen Eigentums führen, die die Entwicklung innovativer Geschäftsmodelle hemmt und die europäische Wirtschaft belastet. Ziel muss es vielmehr sein, praxistaugliche Lösungen zu finden, die auch in Zukunft genügend Spielraum für unternehmerisches Handeln lassen und die Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft fördern, anstatt sie zu gefährden.