07.11.2014

Stellungnahme zu NRW-Leitfaden - 07.11.2014

Stellungnahme zu einem NRW-Leitfaden zur Prüfung der FFH-Verträglichkeit von Stickstoff-Depositionen in empfindlichen Lebensräumen in FFH-Gebieten (Stand 29.09.2014)

Vorbemerkung

Der mit Stand vom 29.09.2014 vorgelegte Entwurf eines Leitfadens des LANUV NRW behandelt die habitatschutzrechtliche Prüfungsmethodik zur Beurteilung von Stickstoffdepositionen in FFH-Gebieten und damit eine in einschlägigen Planungs- und Genehmigungsverfahren äußerst wichtige Fragestellung. Betroffen sind Kraftwerksvorhaben, aber auch eine Vielzahl von klassischen Industrieanlagen von Zementwerken über Müllverbrennungsanlagen bis zu Chemieparks, soweit sie in der näheren oder weiteren Umgebung eines FFHGebietes angesiedelt sind.
Der Leitfaden geht von der vorliegenden Rechtsprechung aus, wonach ein FFH-Gebiet gegen jede Zusatzbelastung gesperrt sein kann, wenn bestimmte naturschutzfachliche Belastungsschwellen überschritten sind.