13.11.2014

Stellungnahme: Zum Strategiepapier "Auf dem Weg zu einer Nachhaltigkeitsstrategie für NRW" - 13.11.2014

unternehmer nrw nimmt zu den Strategiepapier "Auf dem Weg zu einer Nachhaltigkeitsstrategie für Nordrhein-Westfalen" Stellung (Beschluss der Staatssekretärskonferenz vom 23.06.2014) - 13.11.2014

I. Allgemeine Anmerkungen:

Das vorliegende Strategiepapier, dass die Zielsetzungen der Landesregierung hinsichtlich einer künftigen Nachhaltigkeitsstrategie darlegen soll, konzentriert sich auf Themenfelder, die aus Sicht der Landesregierung im besonderen Fokus einer Nachhaltigkeitstrategie stehen sollen.
Aus Sicht von unternehmer nrw sind diese Themenfelder klar aufgeführt und weitestgehend auch die relevanten Aspekte benannt. Eine solche Fokussierung kann hilfreich sein, um besonders drängende oder im politischen Fokus liegende Themenfelder prioritär zu behandeln.

Daher halten wir es einerseits für nachvollziehbar, auf einen übergreifenderen Ansatz zu verzichten. Insofern ist aus unserer Sicht auch keine Hinzunahme zusätzlicher Handlungsfelder erforderlich.
Wohl aber ist ein integrierender Ansatz dringend notwendig, um Wechselwirkungen zwischen einzelnen Handlungsfeldern und Maßnahmen zu identifizieren, zu wichten und ggf. gegeneinander abzuwägen.

Im Gegenteil erweckt der Entwurf des Strategiepapiers aber den Eindruck einer Ansammlung von Einzelmaßnahmen, die scheuklappenartig Einzelziele etwa zum Schutz von Mensch und Umwelt verfolgen. Selbst der angestrebte ressortübergreifende Masterplan „Umwelt und Gesundheit NRW“ (s. Kapitel „Schutz natürlicher Ressourcen“ springt damit trotz richtigem Grundgedanken zu kurz. Es drohen erneut Widersprüche geschaffen statt vermieden zu werden. Eine Auflösung offensichtlicher Spannungsfelder zum Beispiel zwischen der Ressourcenschonung durch Nutzung industrieller Nebenprodukte einerseits sowie einem „Umweltschutz um jeden Preis“ (kein Eintrag in Boden und Gewässer) andererseits kann so nicht erzielt werden.