Soziale Sicherung

Unser Sozialversicherungssystem dauerhaft tragfähig halten

Ein Kernelement unseres Sozialstaates ist unser Sozialversicherungssystem, das jeden einzelnen insbesondere bei Alter, Krankheit, Arbeitslosigkeit und Pflegebedürftigkeit absichert. Träger der Sozialversicherung sind die Rentenversicherungsträger, die Krankenversicherungsträger (gleichzeitig Träger der Pflegeversicherung), die Bundesagentur für Arbeit sowie die Berufsgenossenschaften als Träger der gesetzlichen Unfallversicherung.

Die Ausgaben für unsere soziale Sicherung steigen seit Jahren massiv an. An der Finanzierung sind maßgeblich die Unternehmen mit dem Arbeitgeberanteil an den Sozialversicherungsbeiträgen beteiligt, in der gesetzlichen Unfallversicherung werden die Kosten sogar komplett von den Unternehmen getragen. Erhöhter Finanzierungsbedarf der Sozialversicherungsträger führt zu steigenden Lohnzusatzkosten, die die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und die Leistungsbereitschaft der Arbeitnehmer gefährden.

Zwischen Kostenreduzierung und Reformbedarf

Unser Sozialversicherungssystem, das auch im internationalen Vergleich vorbildlich ist, muss einerseits dauerhaft tragfähig, andererseits aber auch finanzierbar bleiben. In dieser Situation ist es wichtig, Maßnahmen zur Kostenreduzierung in der Sozialversicherung zu ergreifen, um eine auskömmliche Absicherung dauerhaft stabil zu halten. Dies kann zunächst unmittelbar bei den Sozialversicherungsträgern erfolgen. Insoweit ist es wichtig, dass Arbeitgebervertreter in der Selbstverwaltung der Sozialversicherungsträger auf die Entwicklung insbesondere auf der Ausgabenseite des jeweiligen Trägers Einfluss nehmen können. Vieles wird aber auch über die Gesetzgebung gesteuert. Hier bringen sich die Unternehmen durch ihre Interessenvertretungen auf Bundes- und auf Landesebene ein. Der Reformbedarf bei den sozialen Sicherungssystemen ist zwar schon lange erkannt. Wesentliche Reformschritte der Vergangenheit, insbesondere bei der gesetzlichen Rentenversicherung, sind allerdings kaum dazu geeignet, die Finanzierung unserer Sozialversicherung dauerhaft zu stabilisieren. Weitere Änderungen - vor allem auf der Kostenseite - sind daher auch künftig unerlässlich.

In vielfacher Weise bringt sich unternehmer nrw in die Interessenvertretung der Unternehmen ein. Dies erfolgt in den Gremien

  • der Regionalträger der Deutschen Rentenversicherung,
  • der Ortskrankenkassen auf Landesebene,
  • der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit,
  • des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung Nordrhein,
  • aber auch z.B. bei den für die Durchführung des Schwerbehindertenrechts zuständigen beiden Integrationsämtern in Nordrhein-Westfalen.

Daneben ist unternehmer nrw in Beiräten und Ausschüssen des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales NRW vertreten und schlägt für die Arbeitgeberseite die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Landessozialgericht sowie die einzelnen Sozialgerichte in NRW vor.

Beratung für Mitgliedsverbände und Unternehmen

Eine zentrale Aufgabe von unternehmer nrw stellt die Beratung von Mitgliedsverbänden und Unternehmen über die ständigen Veränderungen im Sozialversicherungsrecht dar. Denn vielfältige Regelungen haben eine sehr große Bedeutung für die Begründung und Abwicklung von Arbeitsverhältnissen. Dazu gehören u.a.

  • Rahmenbedingungen zum Übergang vom Erwerbsleben in die Altersrenten
  • Möglichkeiten einer Erwerbstätigkeit neben einem Rentenbezug
  • Regelungen zur Altersteilzeit
  • Rahmenbedingungen des Arbeitsförderungsrechts
  • betriebliche Altersversorgung
  • Regelungen zur Kurzarbeit.

Eine intensive Beratung ist angesichts der sich ständig verändernden Gesetzeslage unerlässlich. Diesem hohen Beratungsbedarf kommt unternehmer nrw für seine Mitglieder auf Landesebene nach.

Bei Vorbereitung und Abwicklung der Sozialwahlen berät und koordiniert unternehmer nrw und ist federführender Verband bei der Nominierung von Repräsentanten der Unternehmer in den Selbstverwaltungsgremien der Rentenversicherungsträger auf Landesebene sowie der AOK Rheinland/Hamburg und der AOK NordWest.