Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht bildet die Grundlage der Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Nahezu täglich stellen sich neue Fragen.

Dabei können die Beteiligten - nach wie vor - nicht auf ein einheitliches Arbeitsgesetzbuch zurückgreifen. Stattdessen sind die wichtigen arbeitsrechtlichen Vorschriften in zahlreichen Einzelgesetzen geregelt. Das Arbeitsrecht ist damit zersplittert, häufig widersprüchlich, unübersichtlich und für den Anwender überaus kompliziert.

Hinzu kommt, dass aktuelle arbeitsrechtliche Gesetze inhaltlich und handwerklich häufig misslungen sind (aktuelle Beispiele: Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, Pflegezeitgesetz etc.). Erhebliche Verunsicherung wird zudem durch das Europarecht und vor allem durch die häufig kaum einzuschätzende Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hervorgerufen (aktuelle Beispiele: Rechtsprechung zum Betriebsübergang und zum Befristungsrecht).

Das Arbeitsrecht ist letztlich Richterrecht. Eine maßgebliche Bedeutung kommt der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zu. Auch diese ist jedoch wenig verlässlich oder aber zumindest häufig nicht vorhersehbar. Vom Rechtsanwender wird erwartet, dass er die - ggf. wechselhafte - Rechtsprechung kennt und anwendet.

Angesichts dieser schlechten Rahmenbedingungen ist eine kompetente und aktuelle Beratung unerlässlich. Diese Beratung muss vor allem darin bestehen, den durch wenig praxisgerechte Gesetze und die hierzu ergangene Rechtsprechung verunsicherten Unternehmern die Rechtssicherheit zu geben, die für unternehmerisches Handeln und die Schaffung von Arbeitsplätzen unerlässlich ist.

Analyse und kompetente Begleitung im Bereich des Arbeitsrechts gehören daher zu den Hauptaufgaben der Landesvereinigung der Unternehmensverbände NRW (unternehmer nrw).

Sie informiert in Rundschreiben, in Rechtsprechungsübersichten, im "INFO unternehmer nrw", der Düsseldorfer Schriftenreihe zum Arbeits- und Sozialrecht, der Zeitschrift "Personal und Recht" (PuR), in Vortragsveranstaltungen und Gesprächskreisen aktuell und kompetent über die aktuellen Entwicklungen im Arbeits- und Sozialversicherungsrecht und der betrieblichen Altersversorgung.

unternehmer nrw berät die Mitgliedsverbände in allen individual- und kollektivrechtlichen Fragen des Arbeitsrechts - von der Begründung des Arbeitsverhältnisses bis hin zur Beendigung. Unser Verband ermöglicht vor allem durch die Arbeit in Ausschüssen, Arbeitskreisen und Seminaren einen verbands- und branchenübergreifenden Erfahrungsaustausch. Darüber hinaus benennt unternehmer nrw die Beisitzer der Arbeitgeberseite bei den Arbeitsgerichten und ist in Ausschüssen und Foren der Ministerien auf Landesebene vertreten. In Gesprächskreisen, Diskussionsveranstaltungen, Vorträgen, Stellungnahmen etc. tritt die Landesvereinigung für eine transparentere, praxisgerechtere und vor allem rechtssichere Gesetzgebung und Rechtsprechung auf dem Gebiet des Arbeits- und Sozialversicherungsrechts ein.

Im Mittelpunkt der arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Beratung stehen gegenwärtig u.a. Fragen zu

  • dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (z.B.: Entschädigungs- oder Schadensersatzansprüche aufgrund fehlerhafter Stellenausschreibung)
  • des Kündigungsrechts (verhaltens-, personen- und betriebsbedingte Kündigung)
  • der Interessenausgleichs- und Sozialplangestaltung
  • des Befristungsrechts (z.B.: Anschlussverbot bei der sog. erleichterten Befristung)
  • des Pflegezeitgesetzes (z.B.: Besonderer Kündigungsschutz während der Pflegezeit)
  • betriebliche Mitbestimmung (insbesondere: Mitbestimmung in personellen, sozialen und wirtschaftlichen Angelegenheiten)

etc.

Zu sämtlichen Themen liegen Publikationen und Merkblätter der Düsseldorfer Schriftenreihe zum Arbeits- und Sozialrecht vor. Aktuell und kompakt informiert die Landesvereinigung darüber hinaus ab Januar 2009 in der neuen Zeitschrift "Personal und Recht" (PuR), die gemeinsam mit dem Handelsblatt-Verlag herausgegeben wird. Die PuR kann von den Mitgliedsunternehmen bezogen werden.