12.04.2021

Stellungnahme zum Denkmalschutzgesetz - 12.4.2021

Stellungnahme im Rahmen des beratenden Clearingverfahrens zum Entwurf einer Neufassung für ein nordrhein-westfälisches Denkmalschutzgesetz.

Das nordrhein-westfälische Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Clearingstelle Mittelstand gebeten, den Entwurf einer Neufassung für ein nordrhein-westfälisches Denkmalschutzgesetz (DSchG NRW) auf seine Mittelstandverträglichkeit zu überprüfen.
Dem Novellierungsvorhaben vorangegangen war eine im Jahr 2020 durchgeführte Verbändeanhörung über eine Änderung des DSchG NRW. Die dort abgegebenen Stellungnahmen haben zahlreiche Änderungsbedarfe aufgeworfen, die von der Landesregierung dazu genutzt wurden, das „bisherige Denkmalschutzgesetz vollständig neu aufzustellen, um somit zugleich auch eine praxisorientierte Weiterentwicklung des nordrhein-westfälischen Denkmalrechts zu erreichen“ (vgl. Gesetzentwurf, S. 2).
Reglungsziel ist insoweit, den geänderten Rahmenbedingungen Rechnung zu tragen und zugleich den Anforderungen an ein modernes und zukunftsorientiertes Denkmalschutzrecht zu entsprechen. Hierzu sind auch in materieller Hinsicht verschiedene Änderungen geplant, die u.a. auch die nordrhein-westfälische Wirtschaft betreffen.

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