Unterstützungsmaßnahmen für Unternehmen

Um die enormen wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise für Betriebe und ihre Beschäftigten zumindest abzufedern, stehen zahlreiche Instrumente zur Verfügung.  Dazu gehören etablierte Instrumente, aber auch solche, die angesichts der Kreise neu geschaffen oder neu justiert wurden. 

 

Kurzarbeitergeld

Kurzarbeitergeld ist ein bewährtes arbeitsmarktpolitisches Instrument (§§ 95 ff. SGB III), das dabei hilft, Arbeitsplätze in schwierigen Zeiten zu sichern (Beispiel Wirtschaftskrise 2008/09). Eine schwierige wirtschaftliche Entwicklung oder auch ein unvorhersehbares Ereignis – wie aktuell die Corona-Krise – kann Kurzarbeit im Betrieb notwendig machen. Mit Kurzarbeitergeld können die daraus folgenden Entgeltausfälle in Teilen ausgeglichen werden.Im Zuge der Krise sind befristet bis zum 31. Dezember 2020 die Rahmenbedingungen für Kurzarbeit erweitert worden.

 

Liquiditätssicherung – Finanzierung

Kredite/Bürgschaften:

Im Zuge der Corona-Krise werden Rahmenbedingungen für Kredite und Bürgschaften der öffentlichen Hand verbessert (z.B. Erhöhung der Verbürgungsquote) und schnellere Entscheidungen (z.B. Expressbürgschaften) in Aussicht gestellt. Dies betrifft insbesondere die verschiedenen Kreditlinien von KfW und NRW.BANK sowie Bundes- und Landesbürgschaften. 

Überbrückungshilfe:

Die "Überbrückungshilfe" ist ein branchenübergreifendes Zuschussprogramm für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen, mit einer Laufzeit von drei Monaten (Juni bis August 2020). Das Programm wird  in Nordrhein-Westfalen mit der "NRW Überbrückungshilfe Plus" ergänzt. Anträge können bis 30. September 2020 gestellt werden.

Liquiditätssicherung – Steuerliche Maßnahmen

Zur Sicherung der Liquidität von Unternehmen gehören (bis 31.12.2020 befristete) steuerliche Hilfsmaßnahmen. Das sind insbesondere: zinslose Stundung von Steuerzahlungen, Anpassung von Vorauszahlungen, Aussetzung von Vollstreckungsmaßnahmen, Sondervorauszahlungen für Dauerfristverlängerungen bei der Umsatzsteuer für krisenbetroffene Unternehmen auf Null gesetzt.

 

Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen

Betriebe, die sich durch die Corona-Pandemie in ernsthaften Zahlungsschwierigkeiten befinden, konnten in den Monaten März, April und Mai 2020 durch ein vereinfachtes Stundungsverfahren von Sozialversicherungsbeiträgen finanziell entlastet werden.

Es ist jedoch zu erwarten, dass Arbeitgeber auch weiterhin auf die Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen angewiesen sind. Seit Juni 2020 können Arbeitgeber hierfür auf das Regelstundungsverfahren zurückgreifen. Mit Blick auf die besondere Situation in der Corona-Pandemie, ist für bis zum 30. September 2020 gestellte Stundungsanträge der Nachweis der Stundungsvoraussetzungen erleichtert worden. In Betracht kommt auch eine ratierliche Zahlung von gestundeten Beiträgen. Zudem besteht die Möglichkeit, im Einzelfall vom regelmäßig zu erhebenden Stundungszins abzusehen.

Weitere Informationen hierzu finden Sie im Infoblatt des GKV Spritzenverbandes.

 

Entschädigung für Personalkosten nach Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Entschädigungen für einen Verdienstausfall sind nach dem Infektionsschutzgesetz möglich, wenn der Verdienstausfall aufgrund einer Quarantäne oder eines Tätigkeitsverbots entsteht. Neu eingeführt wurde befristet bis Ende 2020 ein Entschädigungsanspruch für max. sechs Wochen für erwerbstätige Sorgeberechtigte, denen Betreuungsmöglichkeiten durch Schule oder Kita weggefallen sind. In NRW sind die beiden Landschaftsverbände zuständig.

Weitere Informationen: