Seit mehr als sechs Monaten dominiert das Thema Corona fast alle Bereiche des öffentlichen Lebens. Wirtschaft und Politik sind hier keine Ausnahme. Zwar hat sich das Land von einem Krisenmodus in einem Zustand einer zerbrechlichen Normalität zurückgekämpft, dennoch gehe ich davon aus, dass uns das Virus noch eine Zeit lang begleiten wird.
Fest steht für mich: Ein Leben, wie jenes, das vor der Pandemie für uns selbstverständlich war, setzt einen funktionierenden Impfstoff voraus. Dieser muss zudem für alle Bürgerinnen und Bürger in ausreichender Menge verfügbar sein. Ich persönlich glaube aber nicht, dass wir einfach den „Resetknopf“ drücken können und alles ist wie früher – hierfür sind die Verwerfungen durch die Pandemie zu groß.
Die Ironie der Geschichte ist: Das kann bisweilen sogar positive Folgen haben. Um ein für Arbeitnehmer erfreuliches Beispiel zu nennen: Es hat sich gezeigt, dass die Welt nicht zusammenbricht, wenn die Belegschaften Teile ihrer Arbeit aus dem Home-Office heraus erledigen. Auch werden nun wie selbstverständlich Besprechungen, Verhandlungen ja sogar ganze Tagungen in den virtuellen Raum verlagert. Und auch hier setzt sich die Erkenntnis durch: Ja, es geht.
Dennoch verstehe ich den Wunsch der Menschen nach Normalität. Ich gehe allerdings davon aus, dass Mund-Nase-Bedeckungen sowie Abstands- und Hygieneregeln lange Teil unseres Alltags bleiben. Ich betrachte diese Maßnahmen als ganz wichtige Voraussetzungen zur Bewältigung der Pandemie. Zur Wahrheit gehört nämlich auch: Mit der Pandemie „umzugehen“ ist notwendig, um künftige Lockdowns zu verhindern und einen Weg zurück in die Normalität zu finden.
Mit dem Wissen von heute, würde ein Lockdown voraussichtlich anders aussehen und nicht das öffentliche und wirtschaftliche Leben im Land fast vollständig zum Erliegen bringen. Ich bin sehr glücklich, dass wir zwischenzeitlich gute Erfahrungen mit weniger drastischen Einschränkungen zur Eindämmung von Corona gemacht haben. Hierzu zählen lokale Lockdowns oder unsere „Gelbe Ampel“. Sie erlaubt uns durch gezielte, auf die lokalen Gegebenheiten abgestimmte Maßnahmen, früh auf dynamische Infektionsgeschehen zu reagieren.
"Ich persönlich glaube aber nicht, dass wir einfach den „Resetknopf“ drücken können und alles ist wie früher – hierfür sind die Verwerfungen durch die Pandemie zu groß."
Diese Fortschritte ermöglichen uns, die Strategie der „tastenden Öffnung“ weiter zu verfolgen. Sie sieht vor, Einschränkungen stufenweise zu reduzieren, sobald es die Infektionslage erlaubt. Diese Vorgehensweise soll ein erneutes Aufflammen des Infektionsgeschehens vermeiden. Welche Bereiche geöffnet werden können, wird aufgrund verschiedenen Abwägungen entschieden. Zu diesen gehören das Infektionsgeschehen, spezifische Infektionsgefahren, aber auch volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Aspekte. Die bisherigen Lockerungen gegenüber dem anfänglichen „Lockdown“ sind Ergebnis eben solcher Abwägungen.
Eine besondere Bedeutung fällt hierbei dem Berichtswesen zu, dass sich seit Beginn der Krise stark verbessert hat. Ich habe täglich einen Report auf dem Schreibtisch liegen, in dem die Eckdaten der Pandemieentwicklung aufgeschlüsselt sind. Neben Infektionszahlen sind dort zum Beispiel auch die Beatmungskapazitäten in nordrhein-westfälischen Krankenhäusern aufgeführt. Über diese Zahlen verfügten wir zu Beginn der Krise nicht. Heute dagegen werden die Daten tagesaktuell auf dem Dashboard der Landesregierung für alle Bürgerinnen und Bürger transparent dargestellt.
Eben diese Datentransparenz hilft dabei, Infektionsherde schneller zu identifizieren, und lässt zu, größere Risiken einzugehen. Im März undenkbare Öffnungen werden so wieder möglich. Hierzu zählen zum Beispiel die Öffnung der Bundesliga für Zuschauer – wenn auch im geringeren Ausmaß als früher. Die Landesregierung steht aber auch in Kontakt mit den Schaustellerverbänden, um über Lösungen für Weihnachtsmärkte zu diskutieren.
Solche Planungen sind freilich immer abhängig vom Infektionsgeschehen und davon, dass sich geeignete Schutz- und Hygienekonzepte umsetzen lassen. Die Botschaft sollte allerdings klar sein: Die Rückkehr zur Normalität darf nicht allein an die Entdeckung eines Impfstoffes gekoppelt sein. Wir als Politik sind vielmehr dazu verpflichtet, gemeinsam mit der Wirtschaft Wege zu finden, Normalität auch in Corona-Zeiten möglich zu machen.